Acerca de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 14.10.2022
A. Geltungsbereich:
Nachfolgende AGBs gelten für das Corona Testzentrums Prenzlauer Berg & Mitte (www.coronaspot.de) welches von der BlockRoad GmbH betrieben wird.
B. Vertragspartner:
BlockRoad GmbH
Handelsregister: HRB 198110 B, Amtsgericht Charlottenburg Wilmersdorf
Betriebsstätte: Kluckstr. 25, 10785 Berlin
C. Vertragsschluss
Nach der Wahl eines Termins sowie des gewünschten PoC-NAT-Tests (PoC-PCR- Tests) oder Antigen Schnelltests, der Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten und der Zustimmung der AGBs sowie des Widerrufrechts über das der Anny UG angebotene Portal kann im Corona Testzentrum Prenzlauer Berg & Mitte ein kostenpflichtiger PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test), bezogen werden. Bezahlung erfolgt entweder in Bar oder per EC-, Kreditkarte anhand eines Kassensystems vor Ort.
Der Kunde erhält nach Buchung eine Bestätigung über die gebuchte Leistung per E-Mail. In der Buchungsbestätigung enthalten ist auch ein QR-Code, der im Testcenter in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis zur Identifizierung vorzuzeigen ist. Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter nach Erhalt der Bezahlung zu Stande.
In der per Email zugesandten Bestätigung enthalten ist auch ein Link, über den die gebuchte Leistung verschoben oder storniert werden kann. Eine Stornierung der gebuchten Leistung ist jeder Zeit vor dem gebuchten Termin möglich.
D. Leistung
Der Kunde kann über das von der anny UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellte Portal nachfolgende Leistung erwerben:
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Untersuchung mittels PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test), auf Covid-19. Darin beinhaltet ist die Abnahme eines Abstrichs im vorderen Nasenbereich (Anterio-nasal). Der Abstrich wird mittels PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test), vor Ort von der BlockRoad GmbH auf Covid-19 untersucht. Bei positivem Ergebnis wird kein CT-Wert angegeben. Eine weitere Differenzierung, um welche Variante es sich bei einem positiven Befund handelt, erfolgt nicht.
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Untersuchung mittels Antigen-Schnelltest auf Covid 19 beinhaltet die Abnahme im Nasen–Rachen Raum (Nasopharyngeal), Vordere Nase (Anterio-nasal), oder tiefer Rachen (Oropharyngeal) und Auswertung vor Ort von Dentiqua Privatpraxis. Eine weitere Differenzierung, um welche Variante es sich bei einem positiven Befund handelt, erfolgt nicht.
Das Ergebnis wird dem Verbraucher per E-Mail, passwortgeschützt, zur Verfügung gestellt. Der Verbraucher erklärt sich damit einverstanden, das Ergebnis via E-Mail oder auf Wunsch per SMS/Whatsapp zu erhalten. Das Ergebnis wird dem Verbraucher entsprechend des gebuchten Zeitfensters zur Verfügung gestellt.
E. Preise und Zahlung
Die auf der Buchungsseite angegebenen Preise sind ohne Mehrwertsteuer, da es sich um ärztliche Leistungen handelt. Die Vergütung wird in Bar oder per EC-, Kreditkarte über das Kassensystem vor Ort abgerechnet. Der Verbraucher erhält nach Buchung und Bezahlung eine detaillierte Rechnung. Der PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test) und Antigen-Schnelltest wird nur nach vorherigem Zahlungseingang durchgeführt.
F. Ergebnisübermittlung
Das Ergebnis wird dem Verbraucher per E-Mail und/oder SMS übersandt und ist durch Eingabe des angegebenen Geburtsdatums passwortgeschützt. Mit dem Ergebnis erhält der Verbraucher einen QR Code, mit dem das Zertifikat auch digital ersichtlich ist. Es wird keine Haftung für ein Testergebnis übernommen, welches auf Grund falscher Angaben nicht übermittelt werden kann.
Das zuständige Gesundheitsamt wird bei einem positiven PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test) und Antigen-Schnelltest Testergebnis im Zuge der gesetzlichen Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz informiert.
G. Haftungsausschluss
Trotz einer sorgfältigen Arbeitsweise und Analyse kann vereinzelnd ein falsches Testergebnis bei SARS-CoV-2-Testung mittels PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test) und Antigen-Schnelltest vorkommen. Die Ursache für den Eintritt eines solchen Falles ist meist ein Fehler in der Präanalytik (z.B. falsche Abstrichtechnik, essen/rauchen kurz vor der Probe, verschmutzte Proben, Temperaturschwankungen, etc.). Es können aber auch technische Probleme an den Laborgeräten sowie andere Faktoren zu falschen Testergebnissen führen.
Das Frühstadium einer Infektion sowie eine nicht ausreichende Virusabnahme durch einen Abstrich im Rachenraumen kann den Nachweis einer Infektion mit SARS-COV-2 erschweren.
Ausgeschlossen ist eine Haftung von Ansprüchen auf Schäden und Folgeschäden wie etwa verpasste Flüge, Reisestornierungen, Umbuchungen, entgangenen Geschäfte, Kosten Dritter durch eine verspätete oder fehlerhafte Befundübermittlung sowie durch einen unauswertbaren Test und falschen Testergebnissen.
Eine Haftung für die Anerkennung von ausgestellten Befunden insbesondere von öffentlichen Stellen und Behörden in Deutschland und für die Erfüllung von Einreisebestimmungen anderer Länder ist ausgeschlossen.
Der verfasste Haftungsausschluss gilt zugunsten der BlockRoad GmbH sowie deren jeweilige gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Testperson aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, sowie eine Haftung bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BlockRoad GmbH oder deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Einfache und fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten sind beschränkt auf die Haftung von vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden.
Sollte BlockRoad GmbH, resultierend aus dem eigenen Verschulden, der Leistung zu einem bestimmten Termin nicht nachkommen können, so kann die zu testende Person / Kunde entscheiden, die Leistung an einem anderen, über das Buchungssystem, freien Termin in Anspruch zu nehmen oder eine bereits geleistete Zahlung zurückerstattet zu bekommen. Für den Fall, dass ein weiterer Abstrich für einen PoC-NAT-Test (PoC-PCR- Test) oder Antigen-Schnelltest nötig sein sollte, so ist die Leistung erneut in Rechnung zu stellen.
BlockRoad GmbH muss per E-Mail (info@coronaspot.de) über die Entscheidung der Testperson / des Kundens in Kenntnis gesetzt werden.
BlockRoad GmbH und das darunter betriebene Corona Testzentrum ist auf die Entnahme von SARS-COV-2 Viren mittels Abstrich spezialisiert und übernimmt keine Haftung für die Analyse und Befundübermittlung von Partnerunternehmen wie Laboren, Analysezentren zur Auswertung der Proben und anderen Kooperationspartnern.
H. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, jeder Zeit vor Inanspruchnahme der Leistung den gebuchten Termin zu stornieren.
Der Widerruf kann kostenfrei über das Webportal des Anbieters erfolgen oder formlos unter Angabe von Namen, Vornamen, Geburtsdatum und Test-Termin per EMail: info@coronaspot.de
I. Anzuwendendes Recht
Für die vorliegenden AGBs und den Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt ein Ausschluß für das internationale Einheitsrecht.
J. Gerichtsstand
Anbieter ist BlockRoad GmbH, Gerichtsstand ist Berlin.
K. Salvatorische Klausel
Der Vertrag zwischen Kunde und Anbieter bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit von einzelnen Punkten in seinen übrigen Teilen verbindlich. Bei Unwirksamkeit einzelner Punkte treten gesetzliche Regelungen für diese Punkte ein, sofern diese vorhanden sind.